Regierung Brasilien

Brasilien hat heute als Regierungsform das Präsidialsystem. Der Nationalkongress bildet das brasilianische Parlament und besteht aus zwei Kammern. Seit 2011 ist Dilma Roussef die Präsidentin des Landes.

Entwicklung der brasilianischen Politik

Brasilien war von 1815 bis 1822 ein Königreich. Am 7. April 1822 wurde das Land unabhängig und zum Kaiserreich erklärt. Dieses bestand bis 1889, dann wurde die Republik Brasilien ausgerufen. Von 1964 bis 1985 regierte das Militär das Land. In dieser Zeit kam es zu vielen Menschenrechtsverletzungen. Die Staatsverschuldung stieg enorm. 1988 trat schließlich eine neue Verfassung in Kraft, die bis heute gültig ist. 1993 wurde ein Referendum über die Staats- und Regierungsform abgehalten. Seitdem ist Brasilien eine Republik mit Präsidialsystem.

Das brasilianische Parlament

Das brasilianische Parlament besteht aus dem Congreso National (Nationalkongress). Dieser setzt sich aus zwei Kammern zusammen. Der Senado Federal besteht aus 81 Abgeordeneten, deren Amtszeit 8 Jahre besteht. Aus jedem Bundesstaat werden 3 Abgeordnete entsendet. Die zweite Kammer ist die Câmara dos Deputados mit 513 Sitzen. Die Abgeordneten werden nach dem Verhältniswahlrecht für eine Amtszeit von 4 Jahren gewählt.

Präsident

Dem Präsidenten fällt in Brasilien eine große Verantwortung zu. Seit dem Bestehen des Präsidialsystems haben alle Präsidenten sowohl die Funktion des Regierungschefs als auch des Staatsoberhauptes inne. Allerdings darf der Präsident seit 1998 nur einmal wiedergewählt werden, um einen Machtmissbrauch von vornherein auszuschließen. Seit dem 1. Januar hat Brasilien erstmalig eine Präsidentin: Dilma Roussef.

Dilma Roussef gehört der gemäßigt linken, sozialdemokratischen Partido dos Trabalhadores an. Die Wirtschaftswissenschaftlerin engagierte sich in der Vergangenheit aktiv im Widerstand gegen die Militärdiktatur. 1969 ging sie in den Untergrund, zuerst in Rio de Janeiro und dann in São Paulo. Dort wurde sie im Januar 1970 verhaftet und anschließend in Gefangenschaft gefoltert. Aus dem Gefängnis entlassen wurde sie 1972.

Erst 1989 engagierte Dilma Roussef sich wieder aktiv in der Politik. Allerdings nahm sie in der Zeit dazwischen regelmäßig an politischen Diskussionsrunden teil. Im Jahr 2000 schloss sie sich der Partido dos Trabalhadores an. Dilma Roussef hatte verschiedene Ministerposten inne, bis sie 2005 in das Amt der Kabinettschefin wechselte. Dieses gab sie auf, um als Präsidentin zu kandidieren. Ihr Vorgänger, Lula da Silva, hatte sie als Kanditatin vorgeschlagen.

Im ersten Wahlgang gelang es Dilma Roussef nicht, die absolute Mehrheit für sich zu gewinnen. Doch bei der Stichwahl konnte sie sich gegen ihren Gegenkanditaten José Serra durchsetzen. Am 1. Januar 2011 trat Dilma Roussef das Amt zur Präsidentin Brasiliens an.

Als erstes brasilianisches Staatsoberhaupt stattete Dilma Roussef 2011 Bulgarien einen Besuch ab und erhielt dafür den Stara-Planina-Orden, die höchste Auszeichnung Bulgariens. Ihr ist es wichtig, die Korruption im eigenen Land zu bekämpfen. Kabinettsmitglieder traten infolgedessen nach Korruptionsvorwürfen zurück. Nachdem bekannt wurde, dass Brasilien Austragungsland der Fußballweltmeisterschaft 2014 sein würde, brachen in Brasilien landesweite Proteste aus. Vorwürfe der Korruption wurden laut, soziale Missstände angeprangert. Daraufhin versprach Roussef die Umsetzung eines „großen Pakts“, der für ein besseres und gerechteres Brasilien sorgen soll.

Dilma Roussef übte harsche Kritik an den Praktiken zur Überwachung von Personen der NSA. Sie sagte deshalb einen Termin mit Barack Obama ab. Vor der UN-Versammlung hielt sie eine Rede, in der sie die USA beschuldigte, internationales Recht zu brechen, und verlangte eine Entschuldigung von Obama.

Liste der Präsidenten seit 1985

  • José Sarney

    Photo credit: Agência Senado

    José Sarney
    * 24. April 1930
    Amtszeit: 1985-1990
    Partei: Partido do Movimento Democrático Brasileiro (PMDB)
  • Fernando Collor de Mello

    Photo credit: Agência Brasil

    Fernando Collor de Mello
    * 12. August 1949
    Amtszeit: 1990-1992
    Partei: Partido Republicano Nacionalista (PRN)

    Korruptionsvorwürfe und die Veruntreuung von Staatsgeldern führten dazu, dass Collor de Mello 1992 zunächst vom Parlament abgesetzt wurde und schließlich von seinem Amt zurücktrat.
  • Itamar Franco

    Photo credit: Agência Brasil

    Itamar Franco
    * 28. Juni 1930
    † 2. Juli 2011
    Amtszeit: 1992-1995
    Partei: Movimento Democrático Brasileiro
  • Fernando Henrique Cardoso

    Photo credit: Agência Brasil

    Fernando Henrique Cardoso
    * 18 Juni 1931
    Amtszeit: 1995-2003
    Partei: Partido da Social Democracia Brasileira (PSDB)
  • Luiz Inácio Lula da Silva

    Photo credit: Agência Brasil

    Luiz Inácio Lula da Silva
    * 27. Oktober 1945
    Amtszeit: 2003-2011
    Partei: Partido dos Trabalhadores
  • Dilma Roussef

    Photo credit: Agência Brasil

    Dilma Roussef
    * 14. Dezember 1947
    Amtszeit: seit 2011
    Partei: Partido dos Trabalhadores
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