Staatsform Brasilien

Im politischen Bereich weist Brasilien einige Unterschiede zu Deutschland auf, aber es gibt auch Gemeinsamkeiten.

Als Staatsform hat Brasilien die Republik. Wie der Name schon sagt, ist auch die Bundesrepublik Deutschland eine solche. Unter der Bezeichnung Republik versteht man das Gegenmodell zu der einst vorherrschenden Staatsform, der Monarchie. Kennzeichen einer Republik ist, dass ein Staatsoberhaupt gewählt wird, auch wenn dies nicht notwendigerweise demokratisch erfolgen muss. Den Rahmen für die Republik bildet der Staat. Eine Republik kann verschiedene Regierungsformen haben.

In der Regierungsform unterscheidet sich Brasilien von Deutschland. Während es in Deutschland eine parlamentarische Demokratie gibt, hat Brasilien ein Präsidentielles Regierungssystem. Dies bedeutet, dass der Präsident direkt vom Volk gewählt wird und gleichzeitig Staatsoberhaupt und Regierungschef ist. Der Präsident ist so vom Parlament unabhängig und kann nicht einfach durch ein Misstrauensvotum abgesetzt werden. Nur wenn er rechtliche Verfehlungen begeht, kann ein Amtsenthebungsverfahren dazu führen, dass er seinen Posten aufgeben muss. Charakteristisch für ein Präsidentielles Regierungssystem ist, dass es zum einen Parlamentswahlen, zum anderen die Wahl des Präsidenten gibt, die voneinander getrennt stattfinden. So kann es vorkommen, dass ein Präsident gegen die Parlamentsmehrheit anderer Parteien regiert.

In Brasilien finden zur Wahl der Regierung immer zwei Volkswahlen statt. Bei der einen wählt man das Parlament, bei der anderen den Staatspräsidenten.

Das bekannteste Beispiel für ein Präsidialsystem ist wohl die USA. Aber auch fast alle lateinamerikanischen Staaten besitzen diese Regierungsform. Streng genommen handelt es sich bei Brasilien um ein semipräsidentielles Regierungssystem, weil die Verfassung vorsieht, dass der Präsident durch ein Misstrauensvotum vom Parlament gestürzt werden kann. In der Regierungspraxis spielt dieser Zusatz aber tatsächlich keine Rolle.

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