Brasilien steht vor einer Rezession

Brasilien, die siebtgrößte Volkswirtschaft der Welt, steht vor einer Rezession. Der Rohstoffboom ist vorbei und wurde tragischerweise kaum genutzt, um die Wirtschaft fit zu machen für die Zeit danach. Auch in Bildung und Infrastruktur wurde nicht ausreichend Geld investiert. Nach einem Jahrzehnt mit enormen Wachstumsraten stagniert die Wirtschaft des riesigen Landes seit 2013. Jetzt steht sie sogar dicht vor einer Rezession, denn in den ersten drei Monaten schrumpfte das BIP um 0,2 Prozent. Das gab das Statistikamt in der Hauptstadt Brasilia am Freitagabend bekannt. Niemand geht ernsthaft davon aus, dass sich die Situation allzubald verbessert. Die Regierung erwartet gar einen Rückgang von 1,2 Prozent. Die Nachrichten aus dem gewaltigen Flächenstaat am Amazonas sind derzeit fast nur negativer Natur. Ausufernde Korruption bei den großen Ölmagnaten, immer mehr organisierte Kriminalität und viele weitere Probleme plagen das Land.

Rohstoffreichtum als „süßes Gift“

Es gibt immer mehr Demonstrationen gegen die Präsidentin Dilma Rousseff, welche auch für die drastisch steigenden Preise und veraltete Schulbusse verantwortlich gemacht wird. Die Olympischen Sommerspiele 2016 galten als großer Hoffnungsschimmer, doch derzeit wird mit ihnen nur eine gigantische Kostenexplosion in Verbindung gebracht. Der Rohstoffreichtum wurde von der Regierung nie für Investitionen genutzt. Das Land hat gewaltige Vorkommen an Eisenerz, Kupfer und Öl. Über die Hälfte der Ausfuhren sind demnach auch Rohstoffe. Solange deren Preise in die Höhe schnellten, boomte Brasilien. Die Löhne stiegen stark, der Konsum wurde zur Hauptstütze der Konjunktur. Doch nun fielen Ölpreise und die Vorkommen sind endlich. Brasilien müsste dringend seine Wirtschaft auf Alternativen für die Zeit nach dem Rohstoffboom vorbereiten, doch es tut sich zu wenig.

Petrobas Skandal hält Brasilien weiter in Atem

Der Korruptionsskandal um den staatlichen Ölkonzern Petrobas erschüttert weiterhin die politische Landschaft Brasiliens. Generalstaatsanwalt Rodrigo Janot beantragte nun Ermittlungen gegen 54 Personen, darunter wohl auch viele hochrangige Politiker. Sofern Bundesrichter Teori Zavascki dem Antrag in den kommenden Tagen zustimmt wird es zumindest in diesem Punkt mehr Klarheit geben.

Auch Präsidentin Rousseff betroffen

Beim mutmaßlich größten Korruptionsskandal in der Geschichte Brasiliens geht es um rund 800 Millionen Dollar an Bestechungsgeldern, die von Ingenieurbüros und Baufirmen an die staatliche Ölgesellschaft Petrobas geflossen sein sollen. Ein Teil der Summe soll zudem in Form von Wahlkampfspenden an die regierende Arbeiterpartei von Präsidentin Dilma Rousseff gegangen sein. Obwohl diese jedwede Verbindung zu dem Skandal unerschütterlich abstreitet, scheint Rousseff vor turbulenten Tagen und Wochen zu stehen. So werden die Stimmen, die ein Amtsenthebungsverfahren gegen jene Frau fordern, die sich seit 2011 um die Geschicke des Landes kümmert und von 2003 bis 2010 den Vorsitz im Aufsichtrsat des Ölkonzerns innehatte, in der jüngeren Vergangenheit immer lauter. Bei einer Umfrage im Februar waren drei Viertel der Brasilianer davon überzeugt, dass Rousseff von den Schmiergeldern gewusst haben musste.

Ermittlungen noch in der Schwebe

Da in Brasilien nicht direkt gegen Kongressabgeordnete und ranghohe Amtsträger ermittelt werden kann, wurden noch keine konkreten Ermittlungen eingeleitet. Entsprechende Maßnahmen müssten zunächst vom obersten Gerichtshof des Landes gebilligt werden.
Doch ganz gleich, wie sich der Skandal in der näheren Zukunft noch entwickeln wird, eins scheint jetzt schon festzustehen: Für das Land und seine Wirtschaft bedeutet die Affäre einen Imageschaden, von dem man sich nicht so schnell erholen wird. Am schwersten trifft der Skandal natürlich das Unternehmen selbst, so traten seit Februar neben der ehemaligen Chefin des Unternehmens, Maria das Graças Foster, fünf weitere Spitzenmanager von ihren Ämtern zurück.

Brasilien – Die Präsidentin bleibt im Amt

Brasiliens links-sozialistische Präsidentin Dilma Rousseff bleibt im Amt. Wie die Wahlbehörde des größten Landes in Lateinamerika mitteilte, gewann Rousseff die Stichwahl um das Präsidentenamt mit 51,45 Prozent aller abgegebenen Stimmen. Ihr Herausforderer Aécio Neves von der konservativen Sozialdemokratischen Partei (PSDB) kam nur auf 48,55 Prozent. Rousseff erklärte schon kurz nach ihrer Wiederwahl, dass sie den Dialog mit anderen Parteien und der Bevölkerung in ihrer zweiten Amtszeit ausbauen werde. Sie glaube nicht an eine Spaltung der brasilianischen Bevölkerung, wie dies von den Medien immer wieder kolportiert wurde. Sie versprach zudem, eine Volksabstimmung über eine Politikreform anzugehen. „Ich will eine deutlich bessere Präsidentin als bisher sein“, rief sie ihren Wählern bei einer Siegesfeier zu. Auch der Kampf gegen die „Krake der Korruption“ werde intensiviert und mit aller Härte geführt.

Schon drei Jahre an der Macht

Rousseff übernahm das höchste Staatsamt Brasiliens Anfang 2011 von ihrem Parteifreund Luiz Inácio Lula da Silva, der mit hohen Wachstumsraten und Sozialprogrammen bei der Bevölkerung punkten konnte. Der diesjährige Wahlkampf galt als der heftigste seit Brasiliens Demokratisierung in den 80ern. Seit dem Jahr 1995 hatten nur Kandidaten von Neves‘ Sozialdemokratischer Partei und Rousseffs Arbeiterpartei das Präsidentenamt inne. Beide Kandidaten hatten Anfang Oktober in der ersten Runde der Präsidentschaftswahl am besten abgeschnitten, wodurch die Stichwahl erst notwendig wurde. Rousseff erhielt 42 Prozent aller Stimmen, Neves 34 Prozent. Die vorher noch hoch gehandelte Ex-Umweltministerin Marina Silva war mit nur 21 Prozent abgeschlagen. Sie konnte an der Stichwahl nicht mehr teilnehmen und zog sich vorläufig aus der Politik zurück.

Luis Suarez und die Heuchelei der FIFA

„Ein solches Verhalten kann auf keinem Fußballplatz toleriert werden, erst recht nicht bei einer Weltmeisterschaft vor den Augen von Millionen von Menschen“,

so die offizielle Begründung der FIFA zur drakonischen und maßlosen Strafe (vier Monate und neun Pflicht-Länderspiele Sperre) gegen Uruguay´s Starstürmer Luis Suarez, den Viele als derzeit besten Fußballer der Welt sehen. Man kann zu Suarez und seinen Aktionen auf dem Platz stehen wie man will, doch das ausgerechnet die korruptionsgeplagte FIFA in der „Causa Suarez“ die Moralkeule schwingt, ist schon ein starkes Stück, das an Heuchelei kaum noch zu überbieten ist.

Die FIFA muss sich fragen, warum sie ausgerechnet Suarez so hart bestraft, während sie die eigenen Funktionäre, die nach allen Regeln der Kunst Vetternwirtschaft betreiben, schont und vor jeglicher Korruptions-Verfolgung schützt. Ist Suarez im Weg, weil er der FIFA nicht nach dem Mund redet und nicht zu den glattgebügelten Spielern der „Generation netter Schwiegersohn“ gehört, die nur sagen, was der FIFA „politisch korrekt“ erscheint? Es drängt sich der Verdacht auf, dass der mächtige Fußball-Weltverband wegen eines eher harmlosen Bisses gegen den ebenfalls nicht zimperlichen Italo-Verteidiger Chiellini (foulte Suarez 7-mal in 80 Minuten mit Füssen und Ellenbogen) ein Exempel an Suarez statuieren wollte, um zum einen die dumpfbackige „Shitstorm-Gemeinde“ ruhigzustellen und zum anderen von den eigenen Fehlern und Mißständen innerhalb der FIFA abzulenken.

Putin, der Katar, und die „Moral der FIFA“

Sepp Blatter´s FIFA, sie ist eine zwielichtige Organisation. Während einerseits keine Gelegenheit ausgelassen wird, die Moralkeule zu schwingen, gegen echten und vermeintlichen Rassismus vorzugehen und das „Wir haben uns alle lieb“-Lied anzustimmen, werden auf der anderen Seite Entscheidungen getroffen, mit denen sich die FIFA selbst moralisch ad absurdum führt. Das Russlands noch aktiver Präsident Putin rund um die Jahrtausendwende den schlimmsten Völkermord in Europa seit dem Zweiten Weltkrieg anzettelte (250.000 tschetschenische Zivilisten von der russischen Armee ermordet), hinderte die scheinheiligen Moral-Apostel der FIFA freilich nicht daran, die WM 2018 an das diktatorische, imperialistische und ebenfalls chronisch korrupte Riesenreich im Osten zu vergeben. Nicht viel besser sieht es mit der WM 2022 im Wüstenstaat Katar aus, wo Frauen in ländlichen Gegenden noch immer gegen Esel eingetauscht werden, kein Auto fahren dürfen und nicht ohne Vollverschleierung auf die Straße gehen können. Dazu die Skandale um die Arbeiter aus dem fernen Nepal, die von den selbstherrlichen Scheichs wie Dreck behandelt werden und schon zu Hunderten auf den Stadion-Baustellen in den Tod stürzten. Der Katar – de facto ein islamistisches Schreckensregime im Gewand einer glitzernden und steinreichen „Petrodollar-Demokratie“.

Die FIFA und die Moral – Im Fall von Luis Suarez hat sich die ganze „Doppelmoral der Moral“ wieder einmal in ihrer vollen Pracht entfaltet. Eine Organisation wie die FIFA, die aus einer Überreaktion des zuvor dauer-gefoulten Suarez einen globalen Skandal kreiert, aber Weltmeisterschaften an Völkermörder und Frauenschinder vergibt, hat jedes Recht verloren, einen Mann wie Suarez moralisch zu verurteilen, der sich vom bettelarmen Straßenjungen zum Millionär hochgearbeitet hat. Und zwar nicht, wie viele FIFA-Funktionäre, durch Korruption und mafiöse Geschäfte, sondern durch Schweiß und Fleiß.

Die WM in Brasilien läuft

Es ist soweit, die WM in Brasilien läuft. Nach einer langen und farbenfrohen Eröffnungsfeier startete gestern Abend das größte Sportereignis der Welt in Südamerika. Im Eröffnungsspiel gewann Gastgeber Brasilien durch einen mehr als zweifelhaften Elfmeter gegen Kroatien mit 3-1. Zwar dürften sich die 205 Millionen Brasilianer über den Auftaktsieg ihrer „Selecao“ gefreut haben, doch die sozialen Unruhen im Windschatten der WM dürften damit nicht beendet sein. Denn die Korruptionsskandale im Zuge der Vorbereitung auf die WM haben viele Brasilianer so sehr erzürnt, dass sie von ihrer Regierung spätestens nach dem Ende des Turniers drastische Veränderungen fordern werden

Die Brasilianer haben zwei Wünsche

Die schnell wachsende Bevölkerung des Riesenreiches am Amazonas hat derzeit zwei Wünsche. Zum einen wünscht man sich den ersehnten WM-Titel im eigenen Land, um die „Uruguay-Schmach“ aus dem Jahr 1950 zu tilgen, zum anderen will man aber auch endlich einen massiven Kampf gegen die Korruption und Vetternwirtschaft, die sich wie ein Krebsgeschwür in der brasilianischen Wirtschaft und Politik ausgebreitet hat. Genau daran wird sich die Regierung in den nächsten 1-2 Jahren auch messen lassen müssen, ganz egal, ob die „Selecao“ Weltmeister wird oder nicht.