Regierung

Brasilien hat heute als Regierungsform das Präsidialsystem. Der Nationalkongress bildet das brasilianische Parlament und besteht aus zwei Kammern. Seit 2011 ist Dilma Roussef die Präsidentin des Landes.

Entwicklung der brasilianischen Politik

Brasilien war von 1815 bis 1822 ein Königreich. Am 7. April 1822 wurde das Land unabhängig und zum Kaiserreich erklärt. Dieses bestand bis 1889, dann wurde die Republik Brasilien ausgerufen. Von 1964 bis 1985 regierte das Militär das Land. In dieser Zeit kam es zu vielen Menschenrechtsverletzungen. Die Staatsverschuldung stieg enorm. 1988 trat schließlich eine neue Verfassung in Kraft, die bis heute gültig ist. 1993 wurde ein Referendum über die Staats- und Regierungsform abgehalten. Seitdem ist Brasilien eine Republik mit Präsidialsystem.

Das brasilianische Parlament

Das brasilianische Parlament besteht aus dem Congreso National (Nationalkongress). Dieser setzt sich aus zwei Kammern zusammen. Der Senado Federal besteht aus 81 Abgeordeneten, deren Amtszeit 8 Jahre besteht. Aus jedem Bundesstaat werden 3 Abgeordnete entsendet. Die zweite Kammer ist die Câmara dos Deputados mit 513 Sitzen. Die Abgeordneten werden nach dem Verhältniswahlrecht für eine Amtszeit von 4 Jahren gewählt.

Präsident

Dem Präsidenten fällt in Brasilien eine große Verantwortung zu. Seit dem Bestehen des Präsidialsystems haben alle Präsidenten sowohl die Funktion des Regierungschefs als auch des Staatsoberhauptes inne. Allerdings darf der Präsident seit 1998 nur einmal wiedergewählt werden, um einen Machtmissbrauch von vornherein auszuschließen. Seit dem 1. Januar 2019 regiert Jair Messias Bolsonaro.

Bolsonaro gehört der rechtskonservativen Partei Partido Social Liberal an. Der in Campinos, São Paulo, geborene Politiker begann seine Karriere in der brasilianischen Militärakademie, die er 1977 als Leutnant der Artillerie abschloss und für die er heute noch Reservist ist. 1988 fing seine politische Laufbahn an. Bolsonaro wurde 1988 für die Partido Democrata Cristão (PDC) in den Stadtrat von Rio de Janeiro gewählt, 1990 dann als Abgeordneter in den Kongress.

In den folgenden 7 Amtszeiten wechselte er acht Mal die Parteimitgliedschaft. Im Januar 2018 trat er schließlich der Partido Social Liberal bei, die sich seitdem vollkommen auf seine Positionen ausgerichtet hat. Bei der Präsidentschaftswahl am 7.10.2018 erlangte er im 1. Wahlgang 46,03% der Stimmen, also nicht die absolute Mehrheit. Bei der Stichwahl am 28.10.2018 erreichte er 55,13% gegen den Kandidaten der Arbeiterpartei Fernando Haddad und regiert seit dem 1. Januar 2019 Brasilien. Er löste den Vize- und Interimspräsidenten Michel Temer ab, der wiederum auf die suspendierte Dilma Rousseff folgte.

Der neue Präsident machte bisher vor allem durch rechtskonservative, frauenfeindliche, homophobe und rassistische Äußerungen auf sich aufmerksam. Außerdem verteidigte er die Militärdiktatur, beleidigte Minderheiten und rezitierte extremistische Parolen.

Liste der Präsidenten seit 1985

  • José Sarney

    Photo credit: Agência Senado

    José Sarney
    * 24. April 1930
    Amtszeit: 1985-1990
    Partei: Partido do Movimento Democrático Brasileiro (PMDB)
  • Fernando Collor de Mello

    Photo credit: Agência Brasil

    Fernando Collor de Mello
    * 12. August 1949
    Amtszeit: 1990-1992
    Partei: Partido Republicano Nacionalista (PRN)

    Korruptionsvorwürfe und die Veruntreuung von Staatsgeldern führten dazu, dass Collor de Mello 1992 zunächst vom Parlament abgesetzt wurde und schließlich von seinem Amt zurücktrat.
  • Itamar Franco

    Photo credit: Agência Brasil

    Itamar Franco
    * 28. Juni 1930
    † 2. Juli 2011
    Amtszeit: 1992-1995
    Partei: Movimento Democrático Brasileiro
  • Fernando Henrique Cardoso

    Photo credit: Agência Brasil

    Fernando Henrique Cardoso
    * 18 Juni 1931
    Amtszeit: 1995-2003
    Partei: Partido da Social Democracia Brasileira (PSDB)
  • Luiz Inácio Lula da Silva

    Photo credit: Agência Brasil

    Luiz Inácio Lula da Silva
    * 27. Oktober 1945
    Amtszeit: 2003-2011
    Partei: Partido dos Trabalhadores
  • Dilma Roussef

    Photo credit: Agência Brasil

    Dilma Roussef
    * 14. Dezember 1947
    Amtszeit: seit 2011
    Partei: Partido dos Trabalhadores
  • Jair Messias Bolsonaro
    * 21. März 1955
    Amtszeit: seit 209
    Partei: Partido Social Liberal (PSL)
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